23.7. Kiezgespräch nach acht Tagen Polizeibelagerung
#ohlauer

Die erzwungene Räumung und Belagerung der von Flüchtlin­gen be­wohnten Gerhart-Hauptmann-Schule war für die meisten ein Schock. Doch in kürzester Zeit entstanden auch unter­schiedliche Formen von Widerstand und Solidarität – in der Schule, im Kiez und in der ganzen Stadt. Durch den massiven Polizeieinsatz hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg etwas von der Gewalt und Diskriminierung greifbar ge­macht, der Ge­flüchtete in Deutschland und Europa tagtäglich ausge­setzt sind. (English↓ Türkçe↓)

Unsere Frankfurter Genoss*innen relaunchen ihre Gruppe

Wer Staat, Nation, Kapital, Lohnarbeit, Rassismus, Sozialchauvinismus, patriarchale Herrschaft, Konkurrenz, Nazis, Krieg, Hunger, den lieben Gott und den ganzen anderen Mist, also wer das alles abschaffen will - der/die hat sich echt was vorgenommen. Das läuft nicht einfach so, da muss man sich hinterklemmen, mit Strategie und Taktik. In den 1990ern dachten viele, Antifaschismus sei der entscheidende Hebel: Notwendig gegen Nazis und andere Aktivbürger*innen, aber eben nur möglich und sinnvoll als "Kampf ums Ganze".

Kommunismus statt Schweinesystem
Kampagnen-Aufruf des umsGanze!-Bündnisses 2014/15

Die Krise ist vorbei. Sagen Politik, Finanzmärkte und Medien. Die jüngsten Reden über das Ende der Krise sind zwar unübersehbar ideologischen Charakters, Ausdruck des Wunsches nach wieder geordneten Verhältnissen. Doch auch das schafft – »Alle reden vom Kapitalismus, wir machen ihn« – handfeste Realitäten. Hektisches Notfallhandeln der Politik gehört aus diesem Grund vorerst der Vergangenheit an, selbst wenn in der Wirtschaft der Eurozone noch längst nicht wieder business as usual herrscht.

Nach Ende der Polizeiblockade: Neuer Aufruf von TOP B3rlin
Solidaritäts-Demo am 5. Juli, 14 Uhr, Hermannplatz

Für den 5. Juli 2014 organisiert ein Bündnis antirassistischer Gruppen eine Demonstration in Solidarität mit den protestierenden Refugees in Berlin. Start ist um 14 Uhr am Hermannplatz. Nachdem der Belagerungsring der Bullen abgezogen wurde, haben wir einen neuen Aufruf geschrieben. Denn nichts ist jetzt gut in Kreuzberg. Die Räumung hat mehr als hundert Menschen obdachlos gemacht. Die Belagerung war ein Spiel mit dem Leben der Geflüchteten. Das deutsche Lager- und Abschieberegime läuft munter weiter.

Räumung der #ohlauer
Aufruf des umsGanze!-Bündnisses zur Demonstration am 5. Juli, 14 Uhr, Hermannplatz

Seit einer Woche befindet sich Kreuzberg im Ausnahmezustand. Rund um die Schule in der Ohlauer Straße sichert ein martialisches Polizeiaufgebot die Straßen. All das veranlasst durch die regierende grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann. Sie hatte die Polizei um »Amtshilfe« für den angeblich freiwilligen Umzug der Geflüchteten gebeten. »Das ist keine Räumung, das ist ein Umzug« verkündete denn auch letzte Woche dreist ihr Pressesprecher Langenbach. Doch da war die Sache schon aus dem Ruder gelaufen.

Interview zur Räumung der Refugee-Schule mit dem Leipziger Radio detektor.fm

Am 24.6.2014 startete die grüne Bezirksleitung von Kreuzberg eine groß angelegte Räumungsaktion gegen die seit Dezember 2012 von Geflüchteten besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße. Zur "Absicherung" des ihrer Ansicht nach "freiwilligen Umzugs" hatte die Bezirksbürgermeisterin 1700 Polizeikräfte auffahren lassen. Im Verlauf der Räumung konnten sich ca.

EU-Gipfel am 11. Juli in Turin aus Sicherheitsgründen abgesagt!

Im Rahmen der italienischen Ratspräsidentschaft hatten hochrangige Regierungsvertreter der EU geplant, über eine »Jugendgarantie« für arbeitslose Jugendliche zu verhandeln. Die geplanten Maßnahmen hätten zum Ziel gehabt, die durch Krise und Austeritätspolitik massiv gestiegene Jugendarbeitslosigkeit in Europa wegzuverwalten. Jugendliche sollten nach spätestens vier Monaten Erwerbslosigkeit in den Arbeitsmarkt vermittelt werden – vor allem in prekäre Jobs, schlechte Ausbildungen und unbezahlte Praktika.

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