Das neue Europa

aus der Reihe "Die Krise hat Europa gestärkt"

Die Euro-Krise scheint überstanden. Mehr noch: «Die Krise hat Europa gestärkt», so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im April 2013. An den Finanzmärkten ist Ruhe eingekehrt. Die Haushaltsdefizite der Staaten sind drastisch gesunken, die Wirtschaft wächst. Alles wieder normal? Nicht ganz. Denn erstens ist die Lage in vielen Staaten noch katastrophal: Arbeitslosigkeit und Schuldenstände liegen rekordhoch. Zweitens hat sich Europa durch die Krise stark verändert. Die EU kontrolliert nun die Staatsverschuldung und die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten. Daneben existiert ein Sicherheitsnetz für hochverschuldete Staaten in Form des Eurorettungsschirms ESM und den Garantien der Europäischen Zentralbank. Insgesamt lässt sich feststellen: Die Euro-Staaten haben an Souveränität eingebüßt und Machtbefugnisse an die Zentrale in Brüssel abgegeben. Ist dieses Arrangement haltbar? Kann es künftige Krisen verhindern?

Die Bundesregierung hat Europa verändert. Aber wie? In diesem Seminar geht es um die institutionellen Veränderungen, denen sich die Euro-Staaten künftig zu unterwerfen haben: die haushaltspolitische Überwachung (Fiskalpakt/Schuldenbremse) und die wirtschaftspolitische Koordination (Euro-Plus- Pakt) – beides in Verbindung mit dem «europäischen Semester». Was bleibt als Erbe der Krise? Wer profitiert von den Neuerungen und wer zahlt?

Informationen
Vortrag
von

Datum & Uhrzeit

14.01.2014 - 19:00

Ort

Franz-Mehring-Platz 1
Berlin