Refugees Welcome!

Demo in Rostock, Anreise aus Berlin

Derzeit organisieren Refugees aus Berlin und verschiedene Antira- und Antifa-Gruppen die Anreise von Berlin nach Rostock: Geplant ist: Ein Bus mit 69 Plätzen ist fest gebucht und Treffpunkt ist um 08.30 Uhr am Refugeecamp Oranienplatz. Ein zweiter Bus wird in Reserve zur Verfügung stehen. Warum so früh? In erster Linie zur Sicherheit, falls nicht alle in die beiden Busse passen. Dann ist noch eine anschließende gemeinsame Zuganreise möglich, vom Ostbahnhof um 09.47 Uhr. Anträge zur Busfinanzierung wurden gestellt. Ansonsten soll das Prinzip "Wer hat spendet ... wer nicht hat, wird von anderen mitfinanziert" greifen. Achte bittet hier auf aktuelle geringfügige Zeitänderungen, da der Platzbedarf erst noch geklärt werden muss. Wir hoffen auf eine breite Teilnahme und Unterstützung!

AUFRUF

Refugees are welcome! Solidarität mit Flüchtlingen!
Ein Rechtsruck geht durchs Land
Überall in Deutschland macht sich derzeit ähnlich wie vor 20 Jahren rassistische Hetze gegen Asylsuchende breit. Neben der NPD wettern auch rassistische Gruppierungen und selbsternannte Bürgerinitiativen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in ihrer Umgebung und versuchen diese unter anderem mit Hunderten von Unterschriften, Flyern und Petitionen energisch zu verhindern. Dabei werden die Asylsuchenden durch gängige Ressentiments pauschal als „Asylbetrüger“, „Sozialschmarotzer“ und „Kriminelle“ diskriminiert und kriminalisiert. Dass den Worten auch Taten folgen, zeigen Angriffe mit Sprengkörpern auf Flüchtlingslager wie beispielsweise im Oktober 2012 in Güstrow, kurz danach in Waßmannsdorf (Brandenburg) oder kürzlich in Arnstadt (Thüringen). Dabei hinterlassen die TäterInnen oftmals Drohungen wie „Lichtenhagen kommt wieder“ oder „Rostock ist überall“, die sich auf das rassistische Pogrom von Rostock-Lichtenhagen vor 21 Jahren beziehen. Tagelang wütete damals ein gewalttätiger Mob und Neonazis unter dem Beifall Tausender BürgerInnen und bei völliger Passivität der politisch Verantwortlichen vor der Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge und einem Wohnheim für vietnamesische VertragsarbeiterInnen und steckte die Häuser in Brand. Anstatt die Betroffenen zu unterstützen und den virulenten Rassismus zu bekämpfen, verständigten sich CDU/CSU, FDP und SPD noch während des Pogroms über die de facto Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und besiegelten dies schließlich mit dem Abschiebe-Artikel 16a GG im Mai 1993.

Ähnlich wie Anfang der 1990er Jahre zeigt sich die herrschende Politik auch heute unfähig und unwillig, sich dem rassistischen Aufbegehren von BürgerInnen und Neonazis entgegenzustellen. Stattdessen werden Asylsuchende mit einer konstruierten „Einwanderung in die Sozialsysteme“ zu Sündenböcken für gesellschaftliche und soziale Probleme gemacht und das Recht auf Asyl von der neoliberalen Sparpolitik als unbezahlbar dargestellt. Heute wie damals tragen die Medien zu dem gesellschaftlichen Rechtsruck im erheblichen Maße bei. Sie stellen die Aufnahme von Flüchtlingen fast grundsätzlich als „Problem“ dar, sprechen abschätzig von „Asylanten“ oder konstruieren mit „Flüchtlingswellen“ und Überschriften wie „Wohin mit den ganzen Flüchtlingen?“ vermeintliche Bedrohungsszenarien. Von den Medien, der Politik und der Gesellschaft ausgeblendet werden dagegen die Hintergründe der Schutzsuchenden und deren reale Lebensbedingungen in Deutschland bzw. Europa. Dass es bis heute kaum möglich ist, in Deutschland Asyl zu bekommen ebenso wie die zunehmende Abschottung Europas gegenüber Flüchtlingen, bleibt stattdessen wenig beachtet. Das durch den § 16a bestehende Abschottungssystem in Deutschland wird auf europäischer Ebene durch die Dublin-II Verordnung ergänzt, die den Flüchtlingen vorschreibt, dass sie in dem Land Asyl beantragen müssen, in dem sie als erstes europäischen Boden betreten. Damit wird die Verantwortung auf dem Rücken der Flüchtlinge an die Ränder der EU verlagert. In Ländern wie Griechenland und Italien erwarten sie Obdachlosigkeit, Hunger, Polizeigewalt und irreguläre Asylverfahren. Derweil nimmt die Abschreckungspolitik der EU, die seit 1990 bis jetzt bereits über 18.000 Todesopfer fordert, immer weiter zu. So sollen künftig Flüchtlinge nach ihrer oft lebensgefährlichen Flucht nach Europa ganz rechtmäßig jahrelang inhaftiert werden können (Dublin-III).

Lebensrealität von Flüchtlingen – rassistischer Alltag und ein Leben im Verborgenen
„Bei jedem Schritt, den der Flüchtling geht, spürt er, dass er ein Mensch zweiter Klasse ist.“ (Turgay Ulu, geflüchtet aus der Türkei, Aktivist des Refugeeprotest Berlin)
„Sobald ich die Grenze von Deutschland überquert habe, bin ich einem rassistischen System ausgesetzt, dass sich durch alle Poren dieser Gesellschaft durchzieht.“ (Patras Bwansi, 34 Jahre, geflüchtet aus Uganda, Aktivist des Refugeeprotest Berlin)
Dass Flüchtlinge in Deutschland nicht willkommen sind, zeigt sich neben dem derzeitigen gesellschaftlichen Klima an den bereits seit Jahrzehnten existierenden rassistischen Sondergesetzen, die bis heute einen grauenvollen Alltag prägen: Flüchtlinge werden über Jahre in abgelegenen und überfüllten Sammellagern isoliert und unsichtbar gemacht. Sie werden systematisch unterversorgt und entmündigt. Residenzpflicht, Gutscheine oder Fresspakete statt Bargeld, Arbeitsverbote, fehlende Privatsphäre und die ständig drohende Abschiebung machen viele Betroffene psychisch und physisch krank und führen bis hin zum Suizid. Mittels rassistischer Polizeikontrollen und behördlicher Willkür versucht der Staat die Asylsuchenden zu kontrollieren und sie dem rassistischen und postkolonialen System tagtäglich zu unterwerfen.
Während Flüchtlinge seit über einem Jahr bundesweit massiv gegen diese rassistischen Gesetze auf der Straße mit Demonstrationen, Hungerstreiks und Protestcamps ankämpfen, werden ihre Forderungen von den Behörden und der Politik ignoriert und ihr Kampf kriminalisiert.

MV: Rassistische Hetze weit und breit
„Wir haben Jahre gebraucht und viele lebensgefährliche Situationen auf uns genommen, um diese Festung zu überwinden und Schutz in Europa zu suchen. Nun leben wir hier immer noch in ständiger Unruhe und Angst, eingesperrt in einem Lager und isoliert durch die Gesellschaft um uns herum. Die hassen die Flüchtlinge.“ (Remsi, 17 Jahre, geflüchtet aus Afghanistan, seit 28 Monaten im Lager in Anklam)
Seit dem letzten Jahr flammen auch in MV vielerorts rassistische Diskussionen um die Unterbringung von Flüchtlingen auf. Da hetzen in Güstrow „Dettmansdorfer Bürger“ mit Flyern und Unterschriftenlisten gemeinsam mit dem benachbarten Kita-Chef gegen die Eröffnung eines neuen Flüchtlingslagers. In Torgelow, Eggesin, Blankensee und vielen weiteren Orten entzürnen sich BürgerInnen öffentlich und massiv gegen die vom Kreis angewiesene Aufnahme der Schutzsuchenden. Die NPD nutzt solche rassistischen „Hilferufe“ der BürgerInnen und die Untätigkeit der Politik gekonnt für sich aus und veranstaltet landauf landab Kundgebungen, bei denen sie in gewohnter menschenverachtender Manier gegen Flüchtlinge hetzt. Welch Geistes Kind sie sind, zeigten sie dabei unter anderem am Tag der Reichspogromnacht, als sie mit Fackeln bis vor das Flüchtlingslager marschieren wollten, um die rassistische Stimmung in Wolgast weiter anzuheizen. Als Redner bei NDP-Kundgebungen tritt u.a. Michael Andrejewski immer wieder auf, der bereits vor dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen als damaliger Vorsitzender der „Hamburger Liste Ausländerstopp“ verantwortlich für massive rassistische Flyeraktionen war.
Der rassistischen Hetze folgen Taten: so wurde in Güstrow zunächst auf das noch unbewohnte Flüchtlingslager im vergangenen Jahr ein Buttersäureanschlag verübt; kurz nach dem Einzug der ersten Flüchtlinge erfolgten mehrfache Angriffe mit Sprengstoffkörpern; ebenso gab es Angriffe auf Flüchtlingslager in Wolgast und Anklam. Die Politik schweigt all zu oft solche rassistischen Taten weg, nicht selten aus Image-Gründen. Selbst angesichts der jetzigen Situation betonen die Kommunen und Landkreise stattdessen ihre vermeintliche Überforderung und weisen gebetsmühlenartig darauf hin, dass die Aufnahme von Flüchtlingen keine freie Entscheidung sei. Einige Kommunen lehnen die Aufnahme sogar gänzlich ab. Andere sehen in der Aufnahme von Flüchtlingen eher einen wirtschaftlichen Nutzen anstatt einen humanitären Akt. Die Bedürfnisse und Meinungen der Schutzsuchenden, über deren Leben dabei entschieden wird, spielen dagegen nirgends eine Rolle.

Kommt deswegen am 19. Oktober zur Demo nach Rostock! Refugees are welcome!
„Die Straße bringt die Menschen auf die gleiche Ebene.“ Turgay Ulu
Wir wollen der rassistischen Hetze und dem gesellschaftlichen Rechtsruck etwas entgegensetzen und uns mit Flüchtlingen und Betroffenen rechter Gewalt solidarisieren.
Wir fordern euch auf, Flüchtlinge in eurer Umgebung zu unterstützen und euch gemeinsam mit ihnen zu organisieren. Gebt ihnen die Möglichkeit an der Demo teilzunehmen und vernetzt euch!
Wir sagen „Refugees are welcome!“ und unterstützen die Forderungen der Flüchtlingsproteste: Residenzpflicht abschaffen! Lager abschaffen! Abschiebungen stoppen!
Wir fordern Bewegungsfreiheit, freie Wohnortswahl sowie das Recht auf Bildung und Arbeit für alle!
Darüber hinaus fordern wir ein tatsächliches und uneingeschränktes Recht auf Asyl und den Zugang dazu für alle Asylsuchenden!
Für ein Leben in Freiheit und Würde für alle!

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ENGLISH

Call for a antiracist demonstration the 19th of october 2013 in Rostock//14 pm//Saarplatz

Refugees welcome – solidarity with refugees
Right wing action rises again in Germany…

Similar to 20 years ago we have constate racist agitation everywhere in Germany. Not only the NPD but also racist groups and civil initiatives agitate against giving refugees a place to live in their neigbourhood. They try to prevent places for refugees with hundrets of signatures, flyers and petitions or even juristic actions. Refugees are called with the common prejudges such as parasite, imposter or criminals and this way they get discriminated and criminilized. That these words are followed by concrete action prove the attacks with firework explosives towards refugee-camps in Güstrow in Oktober 2012, short time later in Waßmannsdorf (Brandenburg) or just recently in Arnstadt (Thüringen). The offenders often leave threats like „Lichtenhagen comes again“ or „Rostock is everywhere“ that refer directly to the racist pogroms 21 years ago in Rostock-Lichtenhagen.For a couple of days the racist mob and Neonazis could riot in front of and in the house Vienamese workers and refugees were living in without any consequences by the political responsible. The neighbourhood was even applauding to these scenes and the mob could set fire in the house. Instead of supporting the aggrieved people and instead of fighting racism CDU/CSU, the SPD and the FDP set a de facto end to the right of asylum in Germany still during these days which finished finaly by the deportation-act 16a in may 1993.

Similar to the beginning 1990ies today the politics show no interest and no motivation to set something against the racist agitation of citizens and Neonazis. They rather call refugees guilty for societies and social problems who simply want to profit from German social systems. The right of asylum is presented as not longer supportable because of the high costs. Today as in the 1990ies the medias also largly assist to the rising racist agitation. They generally see refugees as a problem, they use pejorive vocabularies and the are constructing waves of refugees. Headlines like „where to put all the refugees?“ are building up assumed menaces. In general the real circumstances for refugees in Germany and Europe are blinded out. Thats it is nearly impossible to get asylum in Germany while Europe is closing its borders for refugees, take not part of debate. The system of closed borders in Germany represented by the legal act 16a is completed by the european Dublin II-act, which force refugees to ask for Asylum in the state where the refugee touched european ground for the first time, with the result that the responsibility for refugees is pushed to the periphery of Europe. But in states as Greece or Italy refugees are threatened by hunger, homelessness, police violence and no regular asylum-process. On the other side the determent policy of the EU grows, which has cost more than 18.000 refugees their lifes since 1990. With the Dublin-III act the EU decided, that it will be legal to put refugees after their dangerous escape in prison for years during.

Reality of the life of refugees – the daily racism and the hidden life
„With every step a refugee takes she_he can feel that she_he is a second-class human beeing.“ (Turgay Ulu, refugee from Turkey and activist in the refeugee protests in Berlin)
„In the moment I passed the border to Germany I was confronted with a racist system which finds echo in every cell of this society“ (Patras Bwansi, 34, refugee from Uganda, activist in the refugee-protetst in Berlin)
The actual social climate shows clearly that refugees are not welcome and the special legal regulations which exist since decades are forming the cruel daily life of the refugees in Germany: rufugees are kept miles from everywhere in isolation in owercrowded refugee-camps. This way they get invisible for the rest of the society. They are systematicly under-supplied and degraded. No right to leave the community they live in (Residenzpflicht), vouchers or food instead of money, no right of privacy, no right to work and constantly menaced of beeing deported cause physical and psychological problemes which can end up in suicide. With racist police-controls and administrative arbritrariness the state tries to keep refugees under control and  submits refugees everyday to this post-colonial system. Although refugees are now protesting for years state-wide and massive against these racist laws with demonstrations, hunger-strikes, and protest-camps their demands are not only consequently ignored by the politicians and the administration, but also criminalized.

Mecklenburg-Pomerania: racist agitation everywhere
„It took years and a lot of situations in life-danger to get to Europe and to get over the walls of this fortreess to find security. But now we still live in in danger and permanent concern isolated from the society around us and prisioned in these camps. They hate refugees.“ (Remsi, 17, refugee from Afghanistan, living since 28 month in the refugee-camp in Anklam)
Since last year in a  lot of places in M-V racist debates about the refugee-camps are rising. In Güstrow neighbours are agitating together with the nearby kindergarden-director with flyers and singing lists against the opening of the refugee-camp. In Torgelow, Eggesin, Blankensee and many other places citzens are enraging in public and massiv against the refugees who are forced by the administration to live in these places.The NPD uses these „calls for help“ by the citizens and the inactivity of the politicians for their own aims and organizes everywhere in M-V demonstrations in their well known racist and inhuman tone to agitate against refugees. They were not hiding their ideology when they wanted to march to refugee-camp in Wolgast with torches to enforce the racist atmosphere, just the day of the Reichsprogromnacht, which is a symbol for racist terror of the Nazis since 1938. As a speaker Michael Andrejewski among others steps into the scene who has been already part at the racist progroms in Lichtenhagen in 1992 by beeing responsible for the flyers in that time and in his position in the party „Hamburger Liste Ausländerstop“.
These racist agitation was followed by racist actions: In Güstrow the still emty refugee-camp was attacked with botanioc acid and shortly after the first refugees moved in it was attacked with fireworks; and we also have to constate attacks in Wolgast and Anklam. The politics answers with silence, often more concerned about the towns image. Even confronted with this situation officials in towns and communities accent they would-be overcharged and it seems that they can not point out often enough that they do not voluteerly take the refugees. Some communities completely refuse to take refugees, others only see an economic benefit than a hunanitary act. The needs and the opinion of the refugees do not play any role at any point of he discussion although it is their life which is concened.

That is why we appeal to get to the demonstration the 19th of october in Rostock! Refugees are welcome!
„On the streets the people are getting together on the same level.“ (Turgay Ulu)
We want set something against the racist agitation and the arising racism. We also want to get solidary with the refugees and the victims of racist and Neonazi-violence. We appeal to you to support refugees in your area and to get organized together with them. Give them the opportunity to get to the demonstration! Get connected!
We shout out loud: „ refugees are welcome!“ And we support the demands of the refugee-protests: Abolish Residenzpflicht! Abolish all Lager! Stop deportations!
We demand the right of free movement, the right to live where ever you want as well as the right of free education and the right to work for everyone!
On top we demand a real and unlimited right of asylum and the access to this right for everyone.
For a life in freedom and dignity for everyone!

Informationen
Überregionale Demonstration
STOP IT!

Datum & Uhrzeit

19.10.2013 - 08:30 bis 22:00

Ort

Rostock