Antifa statt Verbote

Hogesa 2.0 kippen
24./25.10. nach Köln
Das Verwaltungsgericht hat heute das Verbot von „HoGeSa 2.0“ gekippt. Die Nazis dürfen zwar keine Demo machen, bekommen jedoch eine Kundgebung zugesprochen. Was das heisst ist klar: Nazikundgebung auf der Straße kippen. Mehr Infos folgen… Letztes Jahr sind 5000 rechte Hooligans durch Köln gezogen. Dieses Jahr soll am gleichen Ort, zur gleichen Zeit, unter dem scheinheiligen Motto „Köln 2.0, friedlich und gewaltfrei gegen islamischen Extremismus“ eine Neuauflage der „Hooligans gegen Salafisten“ stattfinden. Doch der geplante Aufmarsch Ende Oktober wurde gestern Morgen vom Kölner Polizeipräsident Albers verboten. Der Grund hierfür wird in der Befürchtung einer neuen Gewalteskapade gesehen; die öffentliche Sicherheit sei hierdurch gefährdet. Ob das Verbot Bestand haben wird bleibt abzuwarten. Durch ein Verbot des Aufmarschs werden rassistische Bewegungen, wie „Hogesa“, wieder einmal zum gesellschaftlichen Randphänomen erklärt, welches sich durch ein staatliches Verbot auflösen könne. Doch Rassimus ist leider allgegenwärtig und wird zur Zeit auf widerlichste Weise offensichtlich. Wie erst diesen Montag bei den gewalttätigen Ausschreitungen bei „Pegida“ in Dresden, als 8000 Rassist*innen auf den Straßen ihr Unwesen trieben. Zeitgleich werden nun erneute Verschärfungen des Asylrechts auf den Weg gebracht, welches Kosovo, Albanien und Montenegro zu „sicheren Herkunftsländern“ erklären und Geflüchteten das „Taschengeld“ kürzt. Der Innenminister Thomas de Maiziere spricht sich just dafür aus, Geflüchtete doch schon einfach an den Staatsgrenzen wieder abzuschieben. Dieses Gesetzespaket ist als rassistischer Schulterschluss des bundesdeutschen Diskurs und seiner gesetzgebenden Gewalt, de facto des deutsch-europäischen Regimes, zu bewerten. Die Grenzen werden geschlossen, denn Flüchtende sollen erst gar nicht versuchen nach Deutschland ein zu reisen. Für uns kann dies nur bedeuten auch weiterhin in Sachen Antirassismus und Antifaschismus nicht auf den Staat zu vertrauen, sondern uns selbst dem rassistischen Mob entgegenzustellen. Unabhängig davon, ob das Verbot des „Hogesa“-Aufmarsches Bestand hat, ist damit zu rechnen, dass die Nazi-Hooligans nach Köln anreisen werden. Unsere Aufgabe muss es sein an dem Wochenende einen Antwort auf den rassistischen Normalzustand in der BRD auf die Straße zu tragen. Deshalb: 24.10 Antirassistische Demonstration / 25.10 „Hogesa“-Aufmarsch verhindern!
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