Occupy Capitalism – 100%!

Occupy Wall Street und die weltweiten Demos am 15. Oktober 2011 haben einen Nerv getroffen. Im fünften Jahr der Krise sehen viele eine globale Bewegung entstehen, die endlich Grundsätzliches ändern will und auch kann. Die meisten Beteiligten verstehen sich als kapitalismuskritisch, viele als antikapitalistisch. Auf Vollversammlungen und Protestcamps oder im Internet geht es gegen eine Politik, die irgendwie doch nur der Wirtschaft und den Finanzmärkten zu dienen scheint, auf Kosten der kleinen Leute. Gefordert wird “real democracy” statt “corpocracy”, denn “We are the 99%!

Regierungen und Medien haben die Sprengkraft dieser Bewegung schnell erkannt, und signalisieren auf allen Kanälen Verständnis. Im Kapitalismus liege nun wirklich vieles im Argen, und man suche bereits nach Lösungen. Ob die Occupy-Bewegung diese tödliche Umarmung abschütteln kann, ist alles andere als sicher. Denn in ihrer Breite hat sie keine klare Analyse, was an der kapitalistischen Gesellschaft verkehrt ist. Entsprechend kurzsichtig sind viele Reformvorschläge. Problematisch ist schon die Vorstellung, Politik und Gesellschaft würden durch eine winzige Minderheit “gieriger Banker”, “Spekulanten” und “Superreicher” an der Nase herum geführt. Wo konkrete Forderungen diskutiert werden, geht es meist oberflächlich gegen “Korruption”, “Lobbyismus” und “Monopole”. Hedgefonds sollen schärfer reguliert, Spekulation durch eine weltweite Finanztransaktionssteuer eingedämmt werden. In Deutschland setzen viele auf eine “echte ökologisch-soziale Marktwirtschaft”. Dabei gerät aus dem Blick, dass die kapitalistische Gesellschaft schon in ihren grundlegenden Formen systematisch Ausbeutung und Ohnmacht produziert: Durch das Privateigentum, das alle Menschen zu Konkurrent*innen macht, und sie von einer Krise in die nächste treibt; durch das Lohnsystem, das fast alle zwingt, die eigene Arbeitskraft für Profitinteressen zu verkaufen; durch den Staat, der alle Lebensbereiche auf optimale Verwertbarkeit hin ordnet, von der Wiege bis zur Bahre.

Dennoch, kein Grund die Occupy-Bewegung vorschnell abzuschreiben. Weltweit sind eine Menge Leute nicht länger bereit, ihre eigene bedrängte Lage als unabänderliches Schicksal hinzunehmen, und beginnen sich basisdemokratisch zu organisieren. Und anders als frühere Krisenproteste, haben diese bislang keine nationalistische Schlagseite. Die radikale Linke sollte fleißig gegen verkürzte Kapitalismuskritik arbeiten, statt ihr naserümpfend das Feld zu überlassen, oder populistisch mit zu schwimmen. Eine erste, sehr brauchbare Intervention kommt von Avanti: Echte Demokratie, das geht in der Tat nur ohne Kapitalismus.